MdEP Elmar Brok im Freiburger Büro von FGvW

Am 11. Mai 2016 war der EU-Parlamentarier Elmar Brok bei den „Reinacher Europadialogen“ zu Gast und sprach über die Herausforderungen für Deutschland und Europa.

Während sich die Zuhörer bereits in die Kanzleiräumlichkeiten von Friedrich Graf von Westphalen zu einem Apéro eingefunden haben, ist der Referent noch auf dem Weg vom Straßburger Parlament nach Freiburg: Sein Gesprächspartner, der türkische Europaminister, hatte sich verspätet, und so verspätet sich auch Elmar Brok. Er bittet um Entschuldigung und um ein Bier. Damit ist der Rahmen für den Vortrag gesetzt: Keine geschliffene Rede, Brok spricht frei, wird deutlich, kritisiert, zweifelt und belegt eindrücklich, warum er seit 1980 ununterbrochen dem Europäischen Parlament angehört. Elmar Brok brennt für Europa.

Zentrales Thema des Abends ist – natürlich – die Flüchtlingskrise. In ihr sieht der CDU-Politiker eine Jahrhundertaufgabe, deren Bewältigung nur auf europäischer Ebene gelingen könne. „Das ist eine Aufgabe, die kein Staat alleine lösen kann“. Kein Leichtes, aber: „Krisen haben Europa immer nach vorne gebracht“. Elmar Brok warnt allerdings davor, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Eine Lösung mit der Türkei sei immer noch besser, als gar keine Lösung. Und wer nun etwa der polnischen Regierung vorwerfe, sich gegen eine europäische Lösung bei der Verteilung der Flüchtlinge zu stellen, der dürfe nicht ausblenden, dass auch Deutschland noch bis im Mai des vergangenen Jahres gegen eine solche Lösung gewesen sei.

Angst, so Elmar Brok, habe er vor einem zunehmenden Rechtsruck. Die Schuld dafür sieht er insbesondere bei den Politikern in den EU-Ländern. Wer alles Negative auf Brüssel abwälze, dürfe sich nicht darüber wundern, wenn der Wähler wieder nationalstaatlich denke. „Wenn die Sonne scheint, dann war es immer Berlin, Paris oder London. Wenn es regnet, dann war es wieder Brüssel.“ Europa sei angetreten als ein Zusammenschluss für Frieden und Freiheit. Um diese Ziele zu verwirklichen, müsse das Vertrauen in Europa wieder hergestellt werden. Nur so werde eine Zusammenarbeit ermöglicht, nur so könnten die großen Aufgaben gelöst werden, die Europa gemeinsam betreffen.

Im Anschluss an seinen Vortrag stellt Elmar Brok sich zahlreichen Fragen des Auditoriums. Es wird diskutiert, erklärt, pointiert. Den Schlusspunkt bildet eine Wortmeldung aus dem Auditorium: „Erlauben Sie mir als altem Linken eine Bemerkung: Das war die erste Rede eines Konservativen, der ich voll und ganz zustimmen konnte.“

Damit hat auch diese Veranstaltung im Rahmen der „Reinacher Europadialoge“ ihren Zweck erfüllt, nämlich zur Diskussion über die Idee eines vereinten Europas anzuregen und den Gedankenaustausch zu fördern. Mit Elmar Brok konnten die interessierte Zuhörer ein europäisches Urgestein erleben und befragen. Der Verein hat es sich zum Ziel gesetzt, interessierte und interessante Menschen aus ganz Europa zusammenzubringen: Vertreter der Kommission, Mitglieder des Parlaments, aber auch Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft, die sich mit Fragen rund um die Zukunft Europas beschäftigen. Vorsitzende des Vereins sind der langjährige Europa-Abgeordnete Dr. Karl von Wogau und die FGvW-Partnerin Dr. Barbara Mayer.

Jan Barth (Rechtsanwalt bei Friedrich Graf von Westphalen & Partner)